EU-USA-Abkommen: Brüssel gibt nach, Landwirtschaft geht leer aus
Das kürzlich abgeschlossene EU-USA-Abkommen, das heute in einer gemeinsamen Erklärung weiter ausgeführt wurde, bringt dem europäischen Agrarsektor keinerlei Vorteile. Trotz öffentlicher Äußerungen der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in Schottland über mögliche "Zero-for-Zero"-Zollregelungen für bestimmte Agrarprodukte - enthält die gemeinsame Erklärung keine derartige Entlastung für europäische Produzenten, so Copa und Cogeca in einer Aussendung.
Die Mindesterwartung war eine Zollsenkung für Wein und Spirituosen - eine Lösung, die sowohl von Interessenträgern in der EU als auch in den USA befürwortet wurde - doch selbst diese wurde nicht erreicht.
Im Gegenteil: Dieses Abkommen gewährt den USA einen verbesserten Marktzugang für Agrar- und Lebensmittelprodukte, während EU-Produzenten nun mit höheren Zöllen von bis zu 15% auf wichtige Exportprodukte konfrontiert werden. Dieses einseitige Ergebnis ist nicht nur unbegründet - es fügt einem ohnehin durch steigende Kosten, regulatorische Auflagen und zunehmende globale Konkurrenz unter Druck stehenden Sektor erheblichen Schaden zu.
Konkret bedeutet dies, dass die europäische Landwirtschaft schlechtere Handelsbedingungen akzeptieren soll, während die USA neue Vorteile einstreichen. Das ist keine Gegenseitigkeit - das ist ein strategischer Fehler, der die eigenen Landwirte, Agrargenossenschaften und ländlichen Regionen der EU schwächt.
Die Europäische Kommission muss die Verhandlungen mit den USA über die Senkung der Zölle auf wichtige landwirtschaftliche Exporte fortsetzen und sollte nun dringend eine Folgenabschätzung dieses Abkommens für den Agrarsektor der EU durchführen und veröffentlichen - einschließlich einer detaillierten Analyse der Substitutionseffekte. Konkurrenzländer wie etwa Australien und Argentinien profitieren weiterhin von niedrigeren Zöllen in Höhe von 10%, was bedeutet, dass EU-Produzenten nun in einem Schlüsselsegment noch stärker benachteiligt sind.
Copa und Cogeca fordert dringend Klarheit über die geplanten Anpassungen der Kommission an der Entwaldungsverordnung und den Nachhaltigkeitsrichtlinien sowie über deren Auswirkungen auf die EU-Produzenten. Jede Flexibilität, die den USA bei SPS-Regeln oder sanitären Zertifizierungen eingeräumt wird, darf nicht auf Kosten der Produktionsstandards oder der Landwirte in der EU erfolgen.
Dieses Abkommen bestätigt einen besorgniserregenden Trend: Die Landwirtschaft wird in den Handelsverhandlungen der EU systematisch nachrangig behandelt. Wir fordern die Kommission auf, zu erklären, wie dieses Ergebnis mit ihren erklärten Zielen zur strategischen Rolle unseres Sektors für Europa, zur Stärkung des ländlichen Raums und zu fairem Handel vereinbar ist - und darzulegen, welche unmittelbaren Schritte sie zur Abmilderung der negativen Auswirkungen zu ergreifen plant.
Die Mindesterwartung war eine Zollsenkung für Wein und Spirituosen - eine Lösung, die sowohl von Interessenträgern in der EU als auch in den USA befürwortet wurde - doch selbst diese wurde nicht erreicht.
Im Gegenteil: Dieses Abkommen gewährt den USA einen verbesserten Marktzugang für Agrar- und Lebensmittelprodukte, während EU-Produzenten nun mit höheren Zöllen von bis zu 15% auf wichtige Exportprodukte konfrontiert werden. Dieses einseitige Ergebnis ist nicht nur unbegründet - es fügt einem ohnehin durch steigende Kosten, regulatorische Auflagen und zunehmende globale Konkurrenz unter Druck stehenden Sektor erheblichen Schaden zu.
Konkret bedeutet dies, dass die europäische Landwirtschaft schlechtere Handelsbedingungen akzeptieren soll, während die USA neue Vorteile einstreichen. Das ist keine Gegenseitigkeit - das ist ein strategischer Fehler, der die eigenen Landwirte, Agrargenossenschaften und ländlichen Regionen der EU schwächt.
Die Europäische Kommission muss die Verhandlungen mit den USA über die Senkung der Zölle auf wichtige landwirtschaftliche Exporte fortsetzen und sollte nun dringend eine Folgenabschätzung dieses Abkommens für den Agrarsektor der EU durchführen und veröffentlichen - einschließlich einer detaillierten Analyse der Substitutionseffekte. Konkurrenzländer wie etwa Australien und Argentinien profitieren weiterhin von niedrigeren Zöllen in Höhe von 10%, was bedeutet, dass EU-Produzenten nun in einem Schlüsselsegment noch stärker benachteiligt sind.
Copa und Cogeca fordert dringend Klarheit über die geplanten Anpassungen der Kommission an der Entwaldungsverordnung und den Nachhaltigkeitsrichtlinien sowie über deren Auswirkungen auf die EU-Produzenten. Jede Flexibilität, die den USA bei SPS-Regeln oder sanitären Zertifizierungen eingeräumt wird, darf nicht auf Kosten der Produktionsstandards oder der Landwirte in der EU erfolgen.
Dieses Abkommen bestätigt einen besorgniserregenden Trend: Die Landwirtschaft wird in den Handelsverhandlungen der EU systematisch nachrangig behandelt. Wir fordern die Kommission auf, zu erklären, wie dieses Ergebnis mit ihren erklärten Zielen zur strategischen Rolle unseres Sektors für Europa, zur Stärkung des ländlichen Raums und zu fairem Handel vereinbar ist - und darzulegen, welche unmittelbaren Schritte sie zur Abmilderung der negativen Auswirkungen zu ergreifen plant.
